Nun hat das Bundeskabinett doch ein Modell verabschiedet, mit dem Banken ihre faulen Kredite in sogenannten Bad Banks entsorgen können. Damit will die Bundesregierung die Kreditvergabe wieder ankurbeln und die Wirtschaft in Schwung bringen.

Durch die Ausgliederung von Wertpapiere in Bad Banks will der Bund den Banken einen Zeitgewinn verschaffen. Denn die Wertverluste durch Schrottpapiere schmälert das Eigenkapital der Institute. Das behindert die Banken nicht nur bei der Vergabe neuer Kredite sondern kann sogar existenzbedrohend sein, denn wenn die Eigenkapitalquote unter ein bestimmtes Niveau fällt, muss die Finanzaufsicht das Institut schließen.

Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) will nun doch angeschlagene Banken mit Hilfe von Staatsgeld von ihren faulen Wertpapieren befreien. Dazu werde der Sonderfonds Finanzmarkstabilisierung (SoFFin) 200 Mrd. Euro aus seinem Bürgschaftsprogramm bereitstellen hieß es heute.

Demnach soll nach der Osterpause mit Bundeskanzlerin Angela Merkel ein Plan erörtert werden um die Möglichkeit zu schaffen, dass die betroffenen Kreditinstitute ihre wertgeminderten Anlagen in einer eigenen Bad Bank ausgliedern können.